CSI begrüsst die Haltung der Schweiz, die sich zuspitzende Krise um die 120‘000 Bewohner in Berg-Karabach genau zu verfolgen und sich aktiv für eine friedliche und nachhaltige Lösung einzusetzen. Doch um dieses Ziel zu erreichen, muss sich die Schweiz für ein Recht auf Selbstbestimmung der Karabach-Armenier stark machen.
Das Kloster Geghark zeugt von der jahrhundertelangen christlichen Geschichte in Berg-Karabach. csi
In einem Antwortschreiben an Bundesrat Ignazio Cassis auf dessen Brief vom 1. Juni bedankt sich Christian Solidarity International (CSI), dass er und das EDA die Sorge um die Bevölkerung von Berg-Karabach teilen und die Blockade des Latchin-Korridors durch Aserbaidschan als „ernstzunehmende Zuspitzung der Krise“ einordnen. Sehr zu begrüssen sei auch die Bereitschaft der Schweiz, sich aktiv in die Bemühungen des UNO-Sicherheitsrats zur Stabilisierung der Lage im Südkaukasus einzubringen, sollte sich dazu die Gelegenheit bieten.
Weil Bundesrat Cassis aber nicht auf die von CSI genannten konkreten Punkte eingeht, appelliert die christliche Menschenrechtsorganisation in ihrer Antwort noch einmal daran, was zentral ist, um Schlimmes zu verhindern: „Setzen Sie sich für das Selbstbestimmungsrecht der Einwohner von Berg-Karabach ein. Tut die Schweiz das nicht – und nach Ihrer Antwort ist dies leider zu erwarten – dann folgt sie dem Ansinnen von Aserbaidschan, dessen autokratische Regierung zwar genauso vom Schutz der Minderheiten spricht, das Selbstbestimmungsrecht jedoch bewusst unter den Teppich kehrt.“ CSI warnt: „Dieser Weg wird die Zivilbevölkerung nicht schützen, sondern den Prozess der ethnischen und religiösen Säuberung im Südkaukasus fördern.“
Jetzt braucht es den Mut, der laufenden Entwicklung entgegenzutreten. Dass die Schweiz diesen Mut aufbringt, darauf hoffen 120‘000 Karabach-Armenier. Sie wissen, dass der beste Schutz für sie in der Anerkennung ihres Selbstbestimmungsrechts liegt. Es ist offensichtlich, dass die Schutzversprechen der ultra-nationalistischen, aserbaidschanisch-türkischen Diktatur in Baku illusorisch sind.
Was, wenn die Lage im Südkaukasus eskaliert und es zu einem Vernichtungskrieg und vielen Flüchtlingen kommt? Angesichts dieses Szenarios fragt CSI Bundesrat Cassis, was die Schweiz bei einem Flüchtlingsstrom aus Berg-Karabach unternehmen würde, um den Vertriebenen bestmöglich zu helfen.
Rolf Höneisen
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