Dr. Joel Veldkamp von CSI: «Die einseitigen Wirtschaftssanktionen treffen in erster Linie die leidende Zivilbevölkerung.» Foto: csi
MEDIENMITTEILUNG
Die Menschenrechtsorganisation Christian Solidarity International (CSI) fordert die UNO-Mitgliedsstaaten auf, alle für die Zivilbevölkerung schädlichen Wirtschaftssanktionen aufzuheben. In einer Erklärung anlässlich der 55. Sitzung des UNO-Menschenrechtsrats in Genf am 15. März sagte Joel Veldkamp, Leiter der internationalen Kommunikation von CSI, es würden vermehrt Wirtschaftssanktionen eingesetzt, die als «einseitige Zwangsmassnahmen» gelten, was im Widerspruch stehe zur Haltung des Menschenrechtsrats. Dieser habe nämlich in der Resolution 27/21 vor fast zehn Jahren seine Besorgnis geäussert über die «willkürlichen Folgen einseitiger Sanktionen» und gleichzeitig alle Staaten aufgefordert, keine einseitigen Zwangsmassnahmen mehr zu beschliessen, beizubehalten oder umzusetzen, welche unvereinbar seien mit dem Völkerrecht.
Die Haltung des Menschenrechtsrates wurde nicht beachtet
«Leider wurden die Worte des Rates nicht beachtet», kritisierte Joel Veldkamp in Genf. «Heute leben mehr als 800 Millionen Menschen in Ländern, die mit Sanktionen belegt sind; das sind etwa 10 Prozent der Weltbevölkerung.» CSI fordere deshalb alle Mitgliedsstaaten auf, keine einseitigen Zwangsmassnahmen mehr anzuwenden, die lediglich der Zivilbevölkerung Leid zufügten.
Paradoxe Situation in Syrien
Veldkamp verwies konkret auf Syrien. Dort hätten die von den USA und ihren Verbündeten verhängten einseitigen Zwangsmassnahmen verheerende Auswirkungen auf die Zivilisten. Inzwischen würden 90 Prozent der Menschen in Syrien unterhalb der Armutsgrenze leben. Die Situation sei paradox, so Veldkamp von CSI weiter: «Obwohl die Gewalt in Syrien nachgelassen hat, wurden die Wirtschaftssanktionen 2018 verschärft.» Infolgedessen sei die humanitäre Lage in Syrien heute schlimmer als zu Beginn des Konflikts. Es sei inzwischen so weit, dass sich viele Menschen gerne an die sogenannten Kriegsjahre erinnerten, weil sie damals wenigstens genug zu essen gehabt hätten.
Aufruf zur Zusammenarbeit mit der UNO-Sonderberichterstatterin
CSI unterstützt die Arbeit der UNO-Sonderberichterstatterin für einseitige Zwangsmassnahmen, Professorin Alena Douhan, und fordert alle Staaten auf, uneingeschränkt mit Douhans Büro zusammenzuarbeiten. Joel Veldkamp: «Die USA haben seit über sechs Jahren nicht mehr auf formelle Mitteilungen der Sonderberichterstatterin geantwortet.»
Kontakte:
Joel Veldkamp, Internationale Kommunikation CSI, 076 258 15 74, joel.veldkamp@csi-int.org
Rolf Höneisen, Leiter Kommunikation CSI-Schweiz, 079 333 38 79, rolf.hoeneisen@csi-schweiz.ch
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